25.03.2020 in Landespolitik
Corona Update: Kreis erhält 3,85 Mio. Euro
Der Rhein-Pfalz-Kreis erhält rund 3,85 Millionen Euro.
Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Rhein-Pfalz-Kreis rund 3,85 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Haller betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereit gestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.
Der Abgeordnete Haller sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offen gelassen hat.“ Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.
Abgeordneter Haller betont: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“
06.02.2020 in Aktionen
Kandidaturen für den Landtag im Rhein-Pfalz-Kreis
Der Kreisverbandsvorstand der SPD im Rhein-Pfalz-Kreis hat sich in seiner Sitzung am 29. Januar 2020 in Beindersheim mit Vorschlägen für die Wahlen zum nächsten Landtag am 14. März 2021 befasst.
Grundlage der Beratung waren Vorschläge der Ortsvereine im Rhein-Pfalz-Kreis und der Stadtverbände Speyer und Frankenthal. Für den Wahlkreis 35 (Frankenthal/nördlicher RP-Kreis) wurde Martin Haller, der dem Landtag bereits angehört vorgeschlagen. Im Wahlkreis 39 (Speyer und südlicher RP-Kreis) wird die Wahl von Walter Feiniler aus Speyer vorgeschlagen – Silke Schmitt aus Hanhofen ist als B-Kandidatin vorgesehen. Für den Wahlkreis 38 (Mutterstadt und mittlerer Kreis) schlägt der Kreisverbandsvorstand die 1. Beigeordnete im Rhein-Pfalz-Kreis Bianca Stassen aus Otterstadt und als B-Kandidat Robin Weller aus Dannstadt-Schauernheim vorgeschlagen.
Alle Vorschläge für die Kandidaturen wurden durch den Kreisverbandsvorstand einstimmig beschlossen. Die endgültige Entscheidung über die Kandidaturen wird durch Wahlkreiskonferenzen getroffen werden, für die Vertreter der Ortsvereine gegenwärtig gewählt werden.
Diese Konferenzen finden am 21. März (WK 35), 26. März (WK 39) und am 30. März 2020 (WK 38) statt.
05.09.2019 in Allgemein
Kandidatenvorstellung in Nieder-Olm // Kommt vorbei
Wir wählen eine neue Spitze. Und alle Mitglieder entscheiden mit. Damit Du Dir ein Bild von den Teams, den Kandidatinnen und Kandidaten machen kannst, werden sie sich und ihre Ideen im ganzen Land vorstellen.
Wir wagen Neues. Und wir freuen uns, wenn Du dabei bist.
Stelle Deine Fragen und bilde Dir Deine eigene Meinung!
Gemeinsam debattieren wir über die besten Ideen für die Zukunft unserer Gesellschaft und den Beitrag der Sozialdemokratie hierzu.
Komm vorbei! Wir freuen uns auf Dich.
14.05.2019 in Veranstaltungen
Maxdorf: After-Work-Party am 21. Mai
Dienstag-Abend in Maxdorf, die Bordsteine sind hochgeklappt und man versackt auf der Couch. Das muss nicht sein...
Wir laden euch zu unserer After-Work-Party bei der Steuerkanzlei Kraft (Freistraße 13) direkt am Kerweplatz mit Nils Max und Lisa Wüchner von 18 bis ca. 22 Uhr ein.
16.04.2019 in Europa
Europatruck in Speyer, Ludwigshafen, Dudenhofen und Neuhofen
Europa ist das größte und erfolgreichste Friedensprojekt der Nachkriegszeit. Bei der Europawahl 2019 entscheiden wir, in welchem Europa wir leben wollen. Unsere Position ist klar: Wir wollen ein Europa der Vielfalt, mit fairen Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen, wir fördern Bildung, Forschung und Umweltschutz. All das werden wir nur gemeinsam erreichen.
Unsere Botschaft lautet: Europa ist die Antwort.
Das zeigt auch unser Europatruck - ein echter Hingucker, der dazu einlädt, bei Belgischen Waffeln und Kaffee über Europa zu diskutieren. Unsere Europa-Kandidatin Lisa Wüchner wird an allen Terminen teilnehmen.
