21.12.2020 in Aktionen

Feiertagsgruß

 

Der SPD-Kreisverbandsvorstand wünscht ihnen ein schönes, frohes, besinnliches und gesundes Weihnachtsfest. Das Jahr 2020 hat uns mit der Coronapandemie nicht nur hier im Land, sondern auch in vielen anderen Ländern vor enorme Herausforderungen und Belastungen gestellt.

Für das bevorstehende Jahr 2021 wünschen wir allen Glück, Gesundheit, Zufriedenheit und Erfolg. Im nächsten Jahr steht am 14. März die Neuwahl des Landtags und am 24. Oktober die Neuwahl des Bundestages an. Beide Wahlen haben große Bedeutung für die Gestaltung unserer Gesellschaft und wir werden alles tun, um eine möglichste große Zahl von Wählerstimmen für die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD zu gewinnen. 

Im Namen des Kreisverbandsvorstandes
Reinhard Reibsch, Vorsitzender der SPD im Rhein-Pfalz-Kreis
 

21.12.2020 in Fraktion

Haushaltsrede der SPD-Kreistagsfraktion

 

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Beigeordnete,
werte Kolleginnen und Kollegen des Kreistages, meine sehr geehrten Damen und Herren,

zunächst einmal möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei Herrn Kopf und dem verantwortlichen Verwaltungsteam für die Erarbeitung des umfassenden, informativen Vorberichtes und des Haushaltsplans bedanken.

Der Ergebnishaushaltsplan für 2021 weist mit Erträgen von knapp 242,355 Mio. und Aufwendungen von gut 242,283 Mio. €, unter Berücksichtigung des mit 1,878 Mio. negativen Finanzergebnisses einen Überschuss von 71.400,- € aus. Dahinter stehen gut 10,2 Mio. Mehreinnahmen und knapp 10,2 Mio. Mehraufwendungen als im Vorjahr. Wesentliche Mehrerträge sind gut 7,6 Mio. höhere Zuwendungen, allgemeine Umlagen und sonstige Transfererträge sowie gut 1,6 Mio. höhere Erträge der sozialen Sicherung. Unter Beibehaltung des ab 2018 um 1% gesenkten Umlagesatzes auf nominal 42% steigen auch die Einnahmen über die Kreisumlage um gut 5,2 Mio. auf gut 80,5 Mio. €.

22.10.2020 in Landespolitik

Natürlich Bianca! - Landtagswahl 2021

 

Auf der Wahlkreiskonferenz im Sommer haben wir Bianca Staßen für den Wahlkreis 38 (Mutterstadt) aufgestellt.

Auf ihrer Webseite bietet sie euch die Möglichkeit einen sehr persönlichen Einblick in ihrLeben zu bekommen. Ihr erfahrt, welche Erfahrungen und Erlebnisse ihr Handeln bestimmen, welche Werte für sie wichtig sind und welche Ziele sie für ihren Wahlkreis verfolgt. 

Unter http://natürlichbianca.de gelangt ihr auf die Webseite

03.07.2020 in Aktionen

Herzlichen Glückwunsch zur Landtagskandidatur

 

Gestern Abend wurde Bianca Staßen in Mutterstadt zur Landtagskandidatin gewählt. 
Auf der Wahlkreiskonferenz des Wahlkreises 38 in der Waldfesthalle votierten die Genoss*innen einstimmig für die Kandidatin aus der SPD Otterstadt. 
Sie wird tatkräftig durch Christian Dristram, OV-Vorsitzender der SPD Limburgerhof, unterstützt. Er wurde am gleichen Abend als B-Kandidat von der Delegation gewählt. 

Auch bedanken wir uns bei der SPD Mutterstadt für die Gastfreundschaft, die es in der aktuellen Zeit ermöglicht hat, mit ausreichend Abstand eine kurzweilige Wahlkreiskonferenz abhalten zu können. 

Wir gratulieren Bianca Staßen und Christian Dristram von Herzen und freuen uns auf einen guten, starken und erfolgreichen Wahlkampf mit euch!!!

25.03.2020 in Landespolitik

Corona Update: Kreis erhält 3,85 Mio. Euro

 

Der Rhein-Pfalz-Kreis erhält rund 3,85 Millionen Euro.

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bekommt der Rhein-Pfalz-Kreis rund 3,85 Millionen Euro. Wie der Abgeordnete Haller betont, hat die Landesregierung angekündigt, das Geld den Kommunen rasch zur Verfügung zu stellen. „Die Kommunen kämpfen an vorderster Front gegen das Corona-Virus, etwa über ihre Gesundheitsämter. Es ist daher genau richtig, dass die Landesregierung heute beschlossen hat, ihnen eine einmalige pauschale Zahlung zuzuweisen.“ Die Mittel werden über einen Nachtragshaushalt bereit gestellt, über den die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz an diesem Freitag abstimmen wollen. Das Geld soll anschließend über das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung ausgezahlt werden.

Der Abgeordnete Haller sagt: „Die Landesregierung hat heute einen enormen Rettungsschirm zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer Folgen angekündigt. Es werden die Strukturen der Gesundheitsversorgung gestärkt, Kommunen unterstützt sowie Selbstständigen und Unternehmen geholfen. Neben Bundeshilfen gibt es für Unternehmen Landesgeld: So können Unternehmen von elf bis 30 Beschäftigten etwa bis zu 30.000 Euro Sofortdarlehen des Landes erhalten zuzüglich eines Landes-Zuschusses. Damit füllt das Land eine Lücke, die der Bund offen gelassen hat.“ Für kleinere und größere Unternehmen gebe es Hilfen der Bundesregierung und Sofortdarlehen des Landes. Zudem soll der für Unternehmen vorgesehene Bürgschaftsrahmen des Landes von 800 Millionen Euro auf 3 Milliarden massiv erweitert und die Bürgschaftsquote auf 90 Prozent der Kreditsumme erhöht werden.


Abgeordneter Haller betont: „Die Ampel-Koalition steht eng an der Seite der Kommunen, der Beschäftigten und der Betriebe. In dieser Krise ist es enorm wichtig, dass alle zusammenhalten. Die Gesundheit der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer hat oberste Priorität. Zudem müssen in Not geratene Unternehmen Unterstützung erhalten und Arbeitsplätze gerettet werden.“

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