Neuer Name für die Verbandsgemeinde Waldsee

Veröffentlicht am 08.11.2015 in Kommunales

Aus der Verbandsgemeinde Waldsee soll die Verbandsgemeinde Rheinauen werden. Einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Landesgesetzes über die Bildung der Verbandsgemeinde haben SPD und Grüne gestellt. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Bernhard Kukatzki mit. Schon in der nächsten Sitzung am 11. November werde über den Antrag entschieden. Das Gesetz, das den Namen Rheinauen festschreibe, könne dann mit Beginn 2016 in Kraft treten.

„Der Name entspricht dem Willen der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger“, betont Kukatzki. Die Begründung des Antrags verweist auf den Beschluss des Verbandsgemeinderats vom Juni des Jahres und die zuvor getroffenen Abstimmungen in Neuhofen, Otterstadt und Altrip, die alle den Namen Rheinauen wählten. Der Ortsgemeinderat Waldsee wolle zwar mehrheitlich den Namen Waldsee für die Verbandsgmeinde, habe aber auch „Waldsee in den Rheinauen“ als Kompromiss mehrheitlich akzeptiert. Ebenso habe eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger sich für Rheinauen ausgesprochen. „Ich hoffe, dass durch den Antrag die Sache im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger der Verbandsgemeinde entschieden wird und auch Verbandsbürgermeister Otto Reiland dies akzeptieren wird“, sagt Kukatzki. Reiland habe sich bisher auf die Regel bezogen, wonach der Verwaltungssitz zum Namen einer Verbandsgemeinde werde. „Die Gemeindeordnung sieh aber auch vor, dass das zuständige Ministerium den Verbandsgemeindenamen bestimmen kann, wenn dies aus Gründen des Gemeinwohls erfolgt“, erklärt Bernhard Kukatzki. „Ein über die Grenzen der Ortsgemeinden hinweg akzeptierter Name trägt sicher zum Gemeinwohl bei.“ Der Name Rheinauen stelle einen Bezug zur Landschaft her und trage der besonderen Lage der Verbandsgemeinde Rechnung. „Der Name ist in Rheinland-Pfalz einmalig, und darauf können die Bürgerinnen und Bürger stolz sein“, ist Kukatzki überzeugt.

 

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