SPD Rhein-Pfalz

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Topartikel Ankündigungen SPD-Kreisverband lädt zum Neujahrsempfang

Der SPD-Kreisverband Rhein-Pfalz lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich zum Neujahrsempfang am 26. Januar ab 19 Uhr ins Schlösschen im Park in Limburgerhof ein. Neben einem Sektempfang steht die Begrüßungsrede des Vorsitzenden Martin Haller, MdL, auf dem Programm. Außerdem wird Anne Spiegel, Landtagsabgeordnete und Kreisverbandsvorsitzende der Grünen, zum Thema „Bürgerbeteiligung“ sprechen.

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Veröffentlicht am 16.01.2012

Ankündigungen Einladung zum Info-Abend „Wertvolle Demokratie – wehrhafte Demokratie“

SPD-Landtagsabgeordnete Hannelore Klamm und die SPD Böhl-Iggelheim laden herzlich ein zu einem Info-Abend zum Thema

„Wertvolle Demokratie – wehrhafte Demokratie“

am Mittwoch, den 01.02.2012 um 19:00 Uhr in Böhl-Iggelheim,
Foyer der Wahagnies-Halle, Am Schwarzweiher 1.

Hannelore Klamm und die SPD Böhl-Iggelheim freuen sich, diese Gäste auf dem Podium begrüßen zu können:

Roger Roger Lewentz, Minister des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz,
SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnettt,
Rüdiger Stein, DGB – Regionsgeschäftsführer Vorder- und Südpfalz,
Roland Schäfer von „Rheinhessen gegen rechts e.V.“,
Reinhard Reibsch SPD-Ortsvereinsvorsitzender aus Böhl-Iggelheim sowie
Werner Scarbata vom Arbeitskreis „Für Vielfalt und gegen Extremismus“.

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Veröffentlicht am 16.01.2012

Kommunales Bürgerentscheid angestrebt

Über Parteigrenzen hinweg suchen Bürger/innen Limburgerhofs nach Möglichkeiten, die Zukunft ihrer Gemeinde im Rahmen der Kommunalreform mit zu gestalten. Ein Bürgerbegehren soll Klarheit bringen, ob sich Limburgerhof über seine Zukunft alleine mit dem bisherigen Verhandlungspartner Neuhofen oder zusätzlich auch der Nachbargemeinde Mutterstadt an einen Tisch setzen darf.

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Veröffentlicht am 15.09.2011

Wirtschaftspolitik Anhörung zum Mittelstandsförderungsgesetz im Landtag belegt positive Resonanz

Margit Mohr, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, freut sich über die positive Resonanz zum geplanten Mittelstandsförderungsgesetz, die im Rahmen der heutigen Anhörung im Wirtschaftsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags deutlich wurde: "Rheinland-Pfalz ist das Land des Mittelstandes. Das dazu geplante Gesetz wurde von den Anzuhörenden grundsätzlich begrüßt. Mit der jetzt vorgelegten Novelle des Mittelstandsförderungsgesetzes werden die Wettbewerbsbedingungen der mittelständischen Wirtschaft nachhaltig verbessert."

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Veröffentlicht am 10.02.2011

Allgemein SPD will Aufklärung über Gemeindefinanzkommission

Die SPD-Landtagsfraktion hat für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses einen Bericht der Landesregierung zum Stand der Verhandlungen der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene beantragt.

"Vor dem Hintergrund der aktuellen Tricksereien der Bundesregierung im Zusammenhang mit der Neuregelung der Hartz IV-Sätze kommt unserem Antrag besondere Bedeutung zu", erklärt dazu der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Puchtler.

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Veröffentlicht am 10.02.2011